• Wegbleiben geht auch im Strafprozess

      An sich klingt das Gesetz streng: Ohne den Angeklagten darf grundsätzlich nicht verhandelt werden (§ 230 StPO). Wobei die Betonung, wie so häufig in der Juristerei, auf grundsätzlich liegt. Deshalb hier ein Überblick über die die wichtigsten Ausnahmen: Die erste Ausnahme betrifft das Strafbefehlsverfahren. Ein Strafbefehl ist eine Art schriftliches Urteil.

      Udo Vetter/ LawBlog- 197 Leser -
    • Kein Hartz-IV wegen Neuwagenkauf

      Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 23.08.2017 - L 11 AS 35/17 Kein Hartz-IV wegen Neuwagenkauf Das LandesSozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat entschieden, dass der KfzFreibetrag bei der Gewährung von Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II auch dann nicht mehrfach beansprucht werden kann, wenn mehrere erwerbsfähige Familienmitglieder nur ein gemeinsames Auto haben.

      Rechtsindex- 126 Leser -
    • Distracted Boyfriend: Ein Internet-Meme und das Urheberrecht

      Trends auf sozialen Medien (Memes) können mit dem Urheberrecht kollidieren. Seit einiger Zeit kursiert im Internet das „Distracted Boyfriend Meme“, ein Bild, auf dem ein Mann am Arm seiner Freundin einer anderen Frau hinterherschaut. Die Reaktion seiner Freundin darauf ist ein – milde gesagt – entgeisterter Blick.

      Sie hören von meinem Anwalt!- 110 Leser -
  • Schwiegerelternschenkung

    Legende.Sud Mi, 20/09/2017 - 11:45 Foren: Zivilrecht Guten Tag, Bei meiner Frage ergibt sich folgendes Problem: Die Eltern der Frau, welche mit ihrem Mann verheiratet ist und mit diesem ein Kind hat, zahlen dem Mann 30.000€ zur Renovierung des geme ...

    iurastudent.de- 32 Leser -
  • Kreuzworträtsel-Gewinnspiel VI

    Zwei Juristen, drei Meinungen? Nicht mit uns – hier gibt es nur eine richtige Lösung! Vielen Dank für die Teilnahme an unserem Gewinnspiel. Wir haben einen neuen Gewinner ausgelost. Das Gewinnspiel vom 13.09.2017 hat gewonnen: Anna Köhn Herzlichen Glückwunsch! Allen anderen Teilnehmern wünschen wir viel Spaß und viel Erfolg mit dem neuen Kreuzworträtsel! Wander auf den Spu ...

    Jura Online - 20 Leser -
  • Die Spirale des Jammers

    Offenbar steht es schlecht um Deutschland. Wir scheinen in einer Art Meinungsdiktatur zu leben. Diesen Eindruck bekommt man zumindest, wenn man z. B. diesen Artikel im "Focus" liest. Angeblich werde der gesellschaftliche Diskus von "Denk- und Sprechverboten" beherrscht; die Gesellschaft wäre "per se sozialdemokratisch", was der Autor ohne weitere Erläuterung für etwas Schlechte ...

    Christoph Nebgen/ NEBGEN- 10 Leser -
  • Hauptversammlung digitalisieren: Zukunftsvision Hauptversammlung 2030

    Chancen und Risiken einer Live-Video-Hauptversammlung Digitalisierung. Transparenz. Da passt es doch, die Hauptversammlung zu filmen und auf youtube hochzuladen. Zumindest Ausschnitte daraus. So hat Volkswagen die diesjährige Hauptversammlung teilweise auf youtube hochgeladen. Und nicht nur Volkswagen. Es eröffnet sich ein Trend, Ausschnitte der Versammlung zu veröffentlichen.

    NWB Experten Blog- 14 Leser -
  • Tipps für Mieter zur Vermeidung von Schimmelpilz

    Tipps für Mieter zur Vermeidung von Schimmelpilz Fachanwalt+ Mietrecht + Bredereck Der Sommer ist vorbei, die kühlere Saison startet und damit tritt auch zunehmend wieder Schimmelpilz in den Wohnungen auf. Für Mieter gibt es verschiedene Möglichkeiten, das Risiko von Schimmel zu verringern. Zentrale Punkte sind dabei ein ordentliches Lüftungs- und Heizverhalten.

    Fernsehanwaltin Mietrecht- 22 Leser -
  • Haftungserleichterung für W-LAN Hotspots

    Die am 30.06.2017 durch den Bundestag beschlossene Änderung des Telemediengesetzes zur Förderung offener W-LAN Hotspots bleibt hinter ihrem Anspruch zurück. Ziel des 3. Änderungsgesetzes zum Telemediengesetz (TMG) ist es, durch Verringerung von Haftungsrisiken mehr frei verfügbares W-LAN zu ermöglichen.

    halle.law- 24 Leser -
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