• Möglichkeit zur Rettung unwirksamer Befristungen

      December 26, 2017 | Uncategorized | Alexandra Schuck | 0 Comment Eine „Rettung” einer unwirksamen Befristung ist dadurch möglich, dass der Arbeitgeber mit dem Arbeitnehmer einen neuen – nun rechtswirksam – befristeten Vertrag abschließt. Bei mehreren aufeinander folgenden befristeten Arbeitsverträgen prüfen die Gerichte grundsätzlich nur die Befristung des letzten Arbeitsve ...

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    • Sperrzeit bei Abschluss eines Aufhebungsvertrages

      December 12, 2017 | Blog,Featured | Alexandra Schuck | 0 Comment Die Sperrzeit Tatbestände sind in §159 SBG III geregelt. Nach §159 Abs. 1 Nr. 1 SBG wirkt ein Arbeitnehmer durch den Abschluss des Aufhebungsvertrages an der Lösung seines Beschäftigungsverhältnisses mit und führt dadurch die Arbeitslosigkeit herbei. Dies führt grundsätzlich zu einer Sperrzeit nach Absatz 3 von zwölf Wochen.

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    • Urlaubsanspruch während der Elternzeit

      December 05, 2017 | Blog,Featured | Alexandra Schuck | 0 Comment Grundsätzlich entsteht der Urlaubsanspruch auch während der Elternzeit. Zwar ruhen die gegenseitigen Hauptleistungspflichten (Arbeitsleistung und Vergütung) aber da der Urlaubsanspruch an den Bestand des Arbeitsverhältnisses und nicht an eine Arbeitsleistung anknüpft entsteht ein solcher auch während der Elternzeit.

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  • Wie wird eine Abfindung gemäß §1a KSchG berechnet?

    Der Arbeitnehmer hat bei einer betriebsbedingten der Kündigung gemäß §1 a KSchG ausnahmsweise einen Anspruch auf eine Abfindung in ganz bestimmter Höhe – diese wird als Regelsatz oder Regelabfindung bezeichnet. Die Höhe der Abfindung können Sie berechne ...

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  • Neuregelungen Mutterschutzgesetz zum 1.1.2018

    November 30, 2017 | Blog,Featured | Alexandra Schuck | 0 Comment Das Mutterschutzgesetz erfährt mit der Neuregelung umfassende strukturelle und inhaltliche Veränderungen. Die Neuregelungen sollen überwiegend zum 1.1.2018 in Kraft treten. Der Anwendungsbereich wird auf Schülerinnen, Studentinnen und Praktikanten ausgeweitet; auch GmbH-Geschäftsführerinnen profitieren nunmehr ...

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  • Neuerungen in der Rechtsprechung zum Urlaubsrecht zu erwaten

    October 20, 2017 | Blog,Featured | Alexandra Schuck | 0 Comment das BAG hat dem EuGH die Frage vorgelegt, ob Arbeitgeber verpflichtet sind, Arbeitnehmern von sich aus Urlaub zu gewähren. Hintergrund dieser Frage ist die strenge Bindung des Urlaubsanspruchs an das jeweilige Kalenderjahr. Liegt kein Übertragungsgrund vor, verfällt der Urlaub.

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  • Sozialversicherungs-Rechengrößen für 2018

    October 14, 2017 | Blog,Featured | Alexandra Schuck | 0 Comment Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat den Entwurf zur Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2018 vorgelegt. Die Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2018 muss noch von der Bundesregierung beschlossen werden und der Bundesrat muss zugestimmt haben, bevor sie verkündet wird und in Kraft tritt.

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  • Fragerecht/Offenbarungspflicht bei Schwangerschaft

    In dem Vorstellungsgespräch wird der Arbeitgeber dem Bewerber eine Vielzahl von Fragen stellen, um möglichst viel über seinen potentiellen neuen Mitarbeiter zu erfahren. Im Gegensatz hierzu will der Bewerber seine Privatsphäre wahren. Es besteht ein Interessengegensatz zwischen dem Persönlichkeitsschutz des Bewerbers und berechtigtem Interesse des Arbeitgebers.

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  • Kein Anspruch auf ein Zeugnis mit einer Dankes- und Zukunftswunschklausel

    In der Praxis eingebürgert hat sich ein qualifiziertes Zeugnis mit einer Dankes- und Zukunftswunschklausel abzuschließen. Abgesehen von vereinzelten Instanzentscheidungen, die eine Verpflichtung des Arbeitgebers zur Aufnahme derartiger Schlussformulierungen mit dem Hinweis auf die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers sowie auf auf die Berufsausübungsfreiheit des Arbeitnehmers begr ...

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  • Streikrecht in kirchlichen Einrichtungen

    In einer Grundsatzentscheidung hat sich das Bundesarbeitsgericht am 20.11.2012 Azr 1 AZR 179/11 mit dem Streikrecht in kirchlichen Einrichtungen beschäftigt. Das Bundesarbeitsgericht kommt zu dem Ergebnis, dass Streikaufrufe in kirchlichen Einrichtungen nicht generell unzulässig sind. Streikaufrufe beeinträchtigen das kirchliche Selbstbestimmungsrecht aus Art 140 GG i.V.m. Art 137 Abs. 3 WRV.

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  • Fragerecht des Arbeitgebers im Vorstellungsgespräch

    In dem Vorstellungsgespräch wird der Arbeitgeber dem Stellenbewerber eine Vielzahl von Fragen stellen, um möglichst viel über seien potentiellen neuen Mitarbeiter zu erfahren, ggf. mittels eines Personalfragebogens. Im Gegensatz hierzu will der Stellenbewerber seine Privatsphäre wahren. Dieser Interessengegensatz wird dadurch gelöst, dass der Arbeitgeber nur solche Fragen stel ...

    Kanzlei.Schuck.- 89 Leser -
  • BEM – betriebliches Eingliederungsmanagement gemäß §84 II SGB IX

    In der Praxis besteht nach wie vor Unsicherheit unter welchen Voraussetzungen ein betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) durchzuführen ist und wie das Verfahren abläuft. Hierzu eine kurze Einleitung: Die Verantwortung für die Durchführung des BEM trägt der Arbeitgeber, allerdings müssen die im Gesetz genannten Voraussetzungen erfüllt sein. 1.

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  • arbeitsrechtliche Änderungen im BEEG zum 18.09.2012

    Das BEEG regelt die Elternzeit und das Elterngeld. Zum 18.09.2012 sind arbeitsrechtliche Änderungen die Elternzeit betreffend in Kraft getreten. Die maßgelichen Änderungen betreffen §§15, 16 BEEG: Die Höchstarbeitszeitgrenze von 30 Stunden in §15 Abs. 4 Satz 1 ...

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Kanzlei.Schuck.

Rechtsanwältin für Arbeitsrecht in Wiesbaden

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